REF-Vorstandsbeschluss:
Gegen Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main wird Berufung eingelegt!

Auf ausdrückliche Empfehlung unseres Rechtsanwalts hat der Vereinsvorstand beschlossen, diesen damit zu beauftragen, Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main vom 19. März 2009 einzulegen. Unser Verein wird sich dadurch insbesondere gegen den Vorwurf zu Wehr setzen, für die aus Sicht der DB vorliegende „Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses” zwischen den Vertragsparteien verantwortlich zu sein. Das Landgericht Frankfurt/Main hatte in seiner Urteilsbegründung ausgeführt, dass es der DB wegen dieser „Zerrüttung” nicht zumutbar sei, das Vertragsverhältnis mit den REF weiterhin aufrecht zu halten. Dieser Argumentation vermag sich unser Verein ebenso wenig anzuschließen, wie seine Rechtsvertretung.

Urteilsbegründung des Landgerichts Frankfurt/Main:
REF haben DB verunglimpft!

In einer siebenseitigen Ausführung hat das Landgericht Frankfurt/Main die Gründe für die Abweisung der Klage der REF auf Feststellung der Unwirksamkeit der am 08. April 2008 von der DB ausgesprochenen Vertrages „01 1100” dargelegt. Zunächst ist die Zulässigkeit der Klage bestätigt worden, sie ist nach Ansicht des Gerichts jedoch unbegründet gewesen und war daher abzuweisen. In der Urteilsbegründung wird im Wesentlichen auf den Kündigungsgrund „Verunglimpfung führender Vertreter der DBAG” Bezug genommen, während man es nach Einschätzung des Gerichts „dahingestellt sein” lassen könne, ob die weiteren Kündigungsgründe (Rückbehaltung des finanziellen Beitrages für den Kesselneubau sowie das angeblich unberechtigte Entkonservieren der Lokomotive im März 2008) als „wichtiger Grund” anzuerkennen seien.

Seltener Samstag …

Nicht auf Grund des verkündeten Gerichtsurteils, sondern wegen einer Tagesausfahrt für unsere aktiven Vereinsmitglieder war das Bw Neumünster am 21. März 2009 geschlossen. Derartige Ausflüge haben in unserem Vereine gute Tradition. Sie dienen der Danksagung insbesondere an jene Vereinsmitglieder, die sich kontinuierlich aktiv an der Vereinsarbeit beteiligen, aber auch als Motivationsveranstaltung für die bevorstehende Aufgaben.

Landgericht Frankfurt/Main weist Klage der REF ab!

Per Urteilsverkündung hat die 13. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt/Main am 19. März 2009 die Klage unseres Vereins auf Feststellung der Unwirksamkeit der von der DB erneut ausgesprochenen Vertragskündigung abgewiesen. Ein außergerichtlicher Vergleich ist zuvor trotz intensiver Bemühungen der REF nicht zustande gekommen. Auch ist das Gericht der Bitte unseres Vereins, den Verkündungstermin zu verschieben, um mehr Zeit zur Findung solch einer Lösung zur Verfügung zu haben, nicht nachgekommen, sondern der Darstellung der DB gefolgt, dass keine Aussicht auf ein derartige Regelung bestünde. Das weitere Vorgehen des Vereins wird nach Eingang der Urteilsbegründung in Absprache mit Rechtsanwalt Fischer aus Frankfurt/Main erfolgen.

Eike Snoyek
2. Vorsitzender